Allgemeine
Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf/Vermietung von Anwendungen
aller Art im Internet, zur Nutzung auf lokalen Rechner und auf lokalen
Netzen. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem
Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen
Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
II. Geltungsbereich 1. Für alle mit dem Unternehmen
abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen
Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das
Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst
dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
2. Mit dem Abschluss des Vertrages wird die ausschliessliche Gültigkeit
dieser Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber anerkannt.
III. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt mit
der Zahlung der für die jeweilige Diensleistung geforderte Entgeldsumme
zustande.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss
den Vertrag bei unsittlicher Nutzung oder möglichen Schaden für
die Internetpräsenz den Vertrag zu kündigen.
2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert
zu werden.
3. In jedem Fall ist die Entgeldsumme nicht zurückzuerstatten.
4. Sollten sich die Bedingungen durch den Provider(mit dem das Unternehmen
ein Vertrag hat) verändern, kann eine weitere finanzielle Leistung
vom Auftraggeber an das Unternehmen angefordert werden. Wird dies nicht
akzeptiert erfolgt ein sofortiger Rücktritt durch das Unternehmen
vom Vertrag.
V. Stornierung
1. Bei einer Stornierung von Aufträgen durch den Kunden fallen keine Stornogebühren
an.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils
der zum zeitpunkt festgesetzte Preis für die entsprechende Leistung
des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
2. Preisänderungen müssen schriftlich per Email vereinbart werden,
wobei die Veränderung des Vertages mit der Zahlung des zusätzlichen
Betrages geschlossen und abgeschlossen ist.
VII. Pflichten des Auftraggebers
1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche
erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz-
und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Forderungen und zur Nutzung
gestellten Bild- und anderen Material erworben hat und frei darüber verfügen
kann.
2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen
Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-,
strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen
entstehen können.
3. Das Unternehmen bleibt rechltlicher Eigentümer der Produkte. Nur
eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung kann hiervon ausgeschlossen
werden.
4. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige
Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte
abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten
aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der
Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber
von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender
Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.
VIII. Gewährleistung
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, mögliche Fehlfunktionen von
Programmen sofort per Email anzuzeigen.
2. Fehler werden innerhalb von max. 1Woche durch das Unternehmen beseitigt.
Ist eine Beseitigung nich möglich, ist eine Alternativlösung
anzubieten.
3. Ein Fehler im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete
Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft-
oder Hardware (z. B. Browser)
oder
durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch
Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch
unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern
(Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und
Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des
Unternehmens liegen,
oder
durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend
oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten
Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen,
die nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
IX. Zahlungen
1. Zahlung erfolgt ausschließlich per Überweisung.
X.Haftung
1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit
der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Programme bestimmte Ergebnisse
erzielt werden können.
2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen
nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche
Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz
auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich
von artypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
4.Für die Sicherung und Archivierung ist alleinig der Auftraggeber
verantwortlich. Nach einer zusätzlichen entgeldlichen schriftlichen
Vereinbarung, kann die Sicherung durch das Unternehmen/Domainbetreiber
erfolgen.
XI. Haftungsausschluss 1. Das Unternehmen haftet
nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die
Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten
Informationen.
2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf
Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher
von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf
diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der
Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die
Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen
eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XII. Copyright Das Homepage-Layout, die verwendeten
Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge
sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist
ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet.
Alle
Rechte behält sich das Unternehmen vor.
XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand 1.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz
des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche
gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen
Gericht gelten zu machen.
2. Für die Vertragsabschlüsse gilt
deutsches Recht.
XIV. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit
der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
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